SPD-Vorstandsdoppelspitze hat sich bewährt!
Lisa Wegner (geb. Wüchner) und Christian Dristram wurden im Amt bestätigt und sind erneut zu gleichwertigen Vorstandsvorsitzenden des Ortsvereins Limburgerhof gewählt worden. Die für März geplante Jahreshauptversammlung wurde auf Grund der Corona-Pandemie verschoben und konnte nun unter Einhaltung von Abstandsregeln im Kultursaal des Rathauses in Limburgerhof stattfinden.
„Die zurückliegenden beiden Jahre haben gezeigt, dass der Weg zur Erneuerung richtig war. Die gegenseitige Ergänzung in der Arbeitsteilung bei gleichzeitiger engagierter Berufstätigkeit beweist, dass eine Doppelspitze viele Vorteile hat. Nicht nur für die Betroffenen selbst, sondern auch für den Ortsverband“, so die Doppelspitze.
Bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr sei es erstmals gelungen eine Liste aufzustellen, die hälftig aus Frauen und Männern besetzt war. „Außerdem hat die SPD mit Abstand das jüngste Team zur Wahl gestellt. Das hat dazu geführt, dass die SPD-Fraktion aktuell aus fünf Frauen und drei Männern besteht, davon drei unter 35“, berichten die Vorsitzenden. Die Versammlung bestätigte den Eindruck der Doppelspitze und lobte, dass neuer Schwung in eingefahrene Strukturen gekommen sei und man sich gut für die Zukunft gewappnet fühle.
Der neue Vorstand wurde von der Mitgliederversammlung wie folgt gewählt:
Als stellvertretende Vorsitzende wurde Dr. Brigitte Auweter, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat, bestätigt. Neu im Amt ist Dr. Bernd Lohe. Nach vielen Jahren übergab Sigrid Reimer die Öffentlichkeitsarbeit in jüngere Hände: Viola Dreyer übernimmt zukünftig dieses Ressort. Sybille Engmann wurde als Kassiererin bestätigt. Manuel Schantz ist ihr Stellvertreter. Ursula Kallien führt weiterhin die Funktion der Schriftführerin aus und wird fortan von Helmut Buchfink als Stellvertreter unterstützt.
Die Beisitzende sind Tobias Horn, Andreas Löb, Sigrid Reimer, Christine Wendel, Dieter Filipp, Gerd Laskowski, Dr. Johannes Zech gewählt worden. Als Revisorinnen hat die Versammlung Martina Wüchner, Petra Löb und Heike Buchfink bestimmt.
Beheben von Gefahrstellen im Verkehrsraum
Die Fraktionen von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und SPD stellten folgenden Antrag auf der Gemeinderatssitzung am 30.06.2020:
Der Gemeinderat beschließt die Behebung von Problemen im Verkehrsraum von Limburgerhof für alle Verkehrsteilnehmende – insbesondere für Radfahrende –, die aus der Aktion Stadtradeln bekannt sind, bzw. in der Liste im Anhang aufgeführt werden.
Testphase für Elterntaxen-Haltezonen an Grundschulen
Auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 05.05.2020 hätte nachfolgender Antrag stehen sollen. Aufgrund der Corona-Situation allerdings erst auf der Tagesordnung vom 30.06.2020.
„Testphase für Elterntaxen-Haltezonen an Grundschulen“
Der Gemeinderat möge beschließen:
1. Für die Carl-Bosch-Schule wird im Schuljahr 2020/21 eine Elterntaxen-Haltezone
erprobt.
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Als Haltezone soll der Berliner Platz zum Feierabendhaus umgesetzt werden.
Notwendige Veränderungen im Straßenverkehr (bspw.
Einbahnstraßenregelungen) sollen erfolgen.
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Für die Hanserstraße soll geprüft werden, wie der Schulweg mit zusätzlichen
Maßnahmen sicherer gemacht werden kann (z.B. Spielstraße etc.). Der Schulweg vom Berliner Platz über die Hanserstraße, entlang der Garagen in der Kaiserallee zur Ampel an der Carl-Bosch-Straße soll mit „gelben Füßen“ versehen werden, um den Schulweg sichtbar zu machen.
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Zum Ende des Schuljahres 2020/21 findet eine Evaluation der Pilotphase unter Beteiligung der Elternvertretung und der Schulleitung statt. Bei positiver Bewertung soll die Maßnahme dauerhaft eingerichtet werden.
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Bei einer positiven Bewertung der Maßnahme soll auch an der Domholzschule nach einer geeigneten Haltezone gesucht werden.
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Die Gemeindeverwaltung erörtert mit den Grundschulen, wie das Projekt in die Verkehrssicherheitserziehung integriert werden könnte.
Bebauungsplan Alte und Neue Kolonie: Aufheben des Aufstellungsbeschlusses und der Veränderungssperre
Der Gemeinderat möge beschließen:
1. Der Beschluss des Gemeinderates vom 19.06.2018 zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Denkmalschutzzone Alte- und Neue Kolonie“ wird aufgehoben.
2. Die Veränderungssperre in der Alten und Neuen Kolonie wird aufgehoben.
3. Die Gemeindeverwaltung stellt jedem in den Gebäuden der Alten und Neuen Kolonie lebenden Haushalt die seit 1993 gültige denkmalschutzrechtliche Rechtsverordnung zu und organisiert einen Prozess, wie neuangemeldete Einwohner*innen in den Kolonien diesen mit der Anmeldung in Limburgerhof vorgelegt bekommen.
Begründung:
Ziel der SPD Limburgerhof ist es nach wie vor, die Denkmalschutzzone zu erhalten.
Wir sind jedoch zwischenzeitlich zu der Überzeugung gekommen, dass ein Bebauungsplan mit integrierter Gestaltungssatzung nicht das geeignete Instrument ist, denkmalschutzrechtliche Belange zu regeln. Dies haben wir nach der Bearbeitung der „Entscheidungssynopse“, des interfraktionellen Gespräches am 14.01.20, der Diskussion mit der Landesdenkmalpflege und der Unteren Denkmalsbehörde in der Bauausschusssitzung am 21.01.20 und folgend nach ausgiebigen internen Diskussionen erkannt.
Es ergibt für uns keinen Sinn, die gegebenen Vorschriften des Denkmalschutzes einfach in einer zum Bebauungsplan gehörenden Gestaltungssatzung zu übernehmen oder sie dort sogar noch spezieller auszuführen, wie es sich aus unserer Sicht aus den beiden o.a. Gesprächen ergab.
