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Nachrichten zum Thema Fraktion

03.11.2019 in Fraktion

Wiederverwendbare to-go-Becher für Limburgerhof

 

In der Gemeinderatssitzung vom 5. November bringt die SPD Fraktion folgenden Antrag zur Abstimmung ein:

  1. Die Gemeinde Limburgerhof tritt dem Netzwerk „Bleib deinem Becher treu“ bei.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt die Beteiligung von ortsansässigen Unternehmen, die Heißgetränke für unterwegs anbieten, an der Aktion „Bleib deinem Becher treu“ zu organisieren.

Begründung:

Umweltpolitik ist in aller Munde. Die Reduktion von Müll ist dabei eine Maßnahme, um zum einen nachhaltiger zu leben und zum anderen den Ort sauberer zu halten.
Eine Möglichkeit diese Ziele zu erreichen ist, dass die Gemeinde Limburgerhof dem Netzwerk „Bleib deinem Becher treu“ beitritt. Die Klimaschutzagentur Mannheim hat die Aktion „Bleib deinem Becher treu“ ins Leben gerufen. Dabei können Konsument*innen überall dort, wo das "Bleib deinem Becher treu"-Logo an der Tür oder im Schaufenster angebracht ist, auf Mehrweg statt Einweg setzen. Am Aufkleber oder über die Aufsteller und Plakate im Innenbereich ist zudem sofort erkennbar, ob neben der Befüllung von Mehrwegbechern auch Kampagnenbecher verkauft oder sogar getauscht werden – das sind die drei Optionen, die die Unternehmen haben. Die Teilnahme an der Aktion ist für die Unternehmen kostenfrei, da sie die Kosten für die Becher, die zu erwerben sind, direkt an die Kund*innen weitergeben.

 

02.11.2019 in Fraktion

Einrichtung eines Fahrradvermietungssystems (VRN-Nextbike) in Limburgerhof

 

In der Gemeinderatssitzung vom 5. November bringt die SPD Fraktion folgenden Antrag zur Abstimmung ein:

Die Gemeindeverwaltung wird gebeten, mit dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) Kontakt aufzunehmen mit dem Ziel, in Limburgerhof ein Fahrradvermietsystem (VRNnextbile – Mieträder) zu etablieren.

Mögliche Standorte sind der Bahnhof Süd und BASF Tor 1 oder Tor 2, ggf. auch die Rudolf-Wihr- Schule.
Denkbar wäre auch eine Verbindung vom Bahnhof Nord zur Gemeinde Mutterstadt.

 

Begründung:
Der VRN als Mobilitätsverbund ist federführend beim Auf- und Ausbau von Fahrradvermietsystemen im Verkehrsverbund Rhein-Neckar. Ziel dieser Fahrradvermietungssysteme ist in erster Linie die Verbesserung der Nahmobilität sowie die Erweiterung der Mobilitätskette im multimodalen Kontext (Auszug aus dem Nahverkehrsplan für den Rhein-Pfalz-Kreis 2018, 5. Angebotskonzeption).

Obgleich in o.g. Nahverkehrsplan nur Mutterstadt und Schifferstadt als mögliche weitere Standorte genannt sind, sehen wir durch veränderte Rahmenbedingungen inzwischen auch einen Bedarf für Limburgerhof. Allgemein bewertet auch der Nahverkehrsplan die weitere räumliche Ausweitung des VRN-nextbike-Angebots in das Kreisgebiet zur Schaffung eines wirksamen Netzes an Verleihstationen als zielführend (S. 50). Der Kreistagsbeschluss steht einer Initiative der Gemeinde hier nicht entgegen.

Den Antrag im PDF-Format findet ihr hier.

 

09.08.2019 in Fraktion

Prüfantrag zu Tempo 30 in der Speyerer Straße

 

In der Gemeinderatssitzung vom 13. August bringt die SPD Fraktion folgenden Antrag zur Abstimmung ein:

Der Gemeinderat möge beschließen:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen eine durchgehende Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Speyerer Straße umgesetzt werden kann.

  2. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche anderen Optionen bestehen, um in der Speyerer Straße den Verkehr zu beruhigen.

Begründung:
Fraktionsübergreifend besteht Einigkeit, das Ortszentrum und die Speyerer Straße attraktiver zu gestalten. Unsere Fraktion hat sich im Kommunalwahlkampf für eine Sanierung des Ortszentrums gemeinsam mit der Speyerer Straße eingesetzt. Dieses Ziel bedarf einer sorgfältigen Planung und Finanzierung, weshalb wir davon ausgehen, dass das nicht kurzfristig umgesetzt werden kann.

Wir möchten deshalb die von vielen Verkehrsteilnehmenden und den Anwohnenden als unbefriedigend empfundene Verkehrssituation in der Speyerer Straße unabhängig von einer baulichen Umgestaltung und ohne großen finanziellen Aufwand schon jetzt verbessern und sehen in der Reduzierung der Maximalgeschwindigkeit hierfür eine Lösung.

Die Speyerer Straße ist vom Bahnhof und bis mindestens zum Park ein Gebiet mit hoher Fußgehenden- und Fahrradverkehrsdichte sowie hohem Querungsbedarf. Die Geschwindigkeitsbegrenzung führt hier in erster Linie zu einer Erhöhung der Sicherheit. Darüber hinaus wird auch die Lärmbelästigung reduziert und der Durchgangsverkehr verringert, da durch die Geschwindigkeitsreduzierung die Umfahrung des Ortszentrums attraktiver wird.

Ggf. ist auch eine Straßenumstufung nach § 38 LStrG zu prüfen.

Den Antrag im PDF-Format findet ihr hier.

 

07.08.2019 in Fraktion

Kunst am Bau im ehemaligen CJD-Jugenddorf

 
handwerklich gefertigte Skulptur aus dem ehem. CJD Jugenddorf

Die SPD-Fraktion wird u.a. folgende Anfrage am 13.August  im Gemeinderat stellen:

Ist der Verwaltung bekannt, was mit den kunstvollen schmiedeeisernen Skulpturen des ehemaligen CJD-Jugenddorfes geschieht? Jeder Wohnblock-Eingang ist mit einem eigens dafür entworfenen schmiedeeisernen Kunstwerk versehen.
Bei dem renovierten Wohnblock Trifelsring Nr. 26 / 28 sind diese Kunstwerke verschwunden. Unsere Bitte ist, dass sich die Verwaltung beim Bauherren BASF Wohnen und Bauen erkundigt und die Verschrottung verhindert und unsere Anfrage dahingehend beantwortet.

Begründung:
Für viele „Jugenddörfler“ sind diese Kunstwerke eine bleibende Erinnerung an die Zeit als sie im CJD-Jugenddorf gelebt haben. Aber auch für das Gesamtbild des CJD- Jugenddorfes sind diese handwerklich gefertigten Skulpturen, die über jedem Hauseingang angebracht sind, prägend. Jeder Hauseingang hat ein anderes Motiv. Wir haben uns überfraktionell im Bauausschuss große Mühe gegeben, mit dem neuen Bebauungsplan die Struktur des ehem. CJD-Jugenddorfes zu erhalten. Ziel sollte es daher auch sein, diese Kunstwerke vor der Verschrottung zu retten und sinnvoll in Limburgerhof zu bewahren. Dazu haben wir auch schon interessante Anregungen erhalten.

Die Anfrage im PDF-Format findet ihr hier.

 

06.08.2019 in Fraktion

Auslastung des JuKuZ nach Umzug des MGHs

 

In der Gemeinderatssitzung am 13. August werden wir u.a. folgende Anfrage stellen:

Durch den beabsichtigten Ausbau des „Alten Rathauses“ zu einer reinen Kita müssen Aktivitäten des MGHs weichen. Die SPD Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft, wie viele und welche Gruppen vom MGH (Altes Rathaus) in das JuKuZ bzw. an andere Orte verlagert wurden.

Begründung:
In der Sozialausschuss-Sitzung am 09.04.19 wurde der Bericht des JuKuZ vorgestellt. Dieser zeigte eine starke Auslastung des JuKuZ. Dabei waren die Verlagerungen der Aktivitäten des MGH im Alten Rathaus in das JuKuZ noch nicht berücksichtigt.
In der Gemeinderatssitzung am 11.04.19 wurden die Umbauarbeiten (Planung) im Alten Rathaus beschlossen, welches künftig ausschließlich als Kindertagesstätte genutzt werden soll.
Durch unsere Anfrage möchten wir in Erfahrung bringen, ob die ehemals 15 Gruppen im MGH alle zufriedenstellende neue Örtlichkeiten erhalten.

Die Anfrage im PDF-Format findet ihr hier.

 

 

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