Aus dem Bund

Infos aus der Bundes SPD

Erfahre mehr!

Dein Limburgerhof

 

Sag deine Meinung

13.12.2021 in Fraktion

Haushaltsrede der Fraktionssprecherin der SPD

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Kolleg*innen im Gemeinderat,

beim Haushaltsplan 2020 haben wir den Fokus auf die Verbesserung der Einnahmen
gerichtet: nur wenn Limburgerhof sich weiter als attraktive Wohngemeinde in der
Metropolregion behauptet, können wir mit steigenden Anteilen an der Einkommensteuer
rechnen. Beim Haushaltsplan 2021 haben wir uns gefragt, ob die Ausgaben langfristig und
nachhaltig geplant waren, was wir nicht uneingeschränkt bejahen konnten. Und was kommt
2022?

Nun, ich erwarte weder von der Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs eine
wesentliche Verbesserung unseres finanziellen Spielraums noch rechne ich damit, dass ein
sehr erfolgreicher Mainzer Impfstoffentwickler eine Dependance in Limburgerhof aufmacht.
Auch am Ende des zweiten Coronajahres sind die wirtschaftliche Entwicklung und die
Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen nicht zuverlässig abschätzbar. Trotzdem müssen
wir einen Haushalt planen. Und den kann man dieses Mal getrost unter das Motto stellen:

Ein Haushalt für die Jugend!

 

09.12.2021 in Fraktion

Keine erweiterte Beteiligung der Beiräte an den Rats- und Ausschusssitzungen. 

 

Schon länger verfolgen wir als SPD-Fraktion im Gemeinderat das Ziel, dass Senioren-, Migrations- und Jugendgemeinderat über anstehende Themen im Rat und in den Ausschüssen besser informiert werden. Zudem sollen delegierte Ausschussmitglieder an den kommunalen Gremiensitzungen teilnehmen können und dort ein Rederecht haben. Wir sehen darin einen wichtigen Beitrag zur Partizipation engagierter Bürger*innen an der Meinungsbildung im Rat und ein wirksames Mittel gegen Politikverdrossenheit. Eine Verwaltungsvorlage im Haupt- und Finanzausschuss vom 25.11.2021 hat unsere Ideen weitgehend aufgegriffen und eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats vorgeschlagen. Leider scheiterte das Vorhaben trotz schöner Worte komplett am Widerstand von CDU, FWG und FDP. Wir bedauern das sehr und denken darüber nach, wie wir in Zukunft den Beiräten mehr Gehör in den Gremien verschaffen können. Einstweilen bleibt nur der Weg, über die jeweiligen Satzungen der Beiräte. 

 

24.12.2020 in Fraktion

SPD-Fraktion zum Haushalt 2021

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Kolleg*innen im Gemeinderat,

was für ein Jahr liegt hinter uns! Wäre uns letztes Jahr um diese Zeit bewusst gewesen, was auf uns zukommen würde, hätten wir mit dem nicht ausgeglichenen Haushalt vielleicht weniger gehadert. Geschlossene Geschäfte und Kulturbetriebe, die Einschränkung des öffentlichen und sozialen Lebens und die Ungewissheit, wie es weitergeht, bescherten uns erst einen drastischen Einbruch der Gewerbesteuer, der dann allerdings überraschend unkompliziert, wenn auch noch nicht endgültig, durch Bundes- und Landesmittel kompensiert wurde. Wie es mit den Gemeindefinanzen in Folge von Corona, aber auch ganz allgemein weitergeht, wagt im Moment niemand zu prognostizieren. Wir gehen zwar anders als der Verwaltungsentwurf davon aus, dass die Gewerbesteuereinnahmen mittelfristig wieder steigen werden. Die Erfahrung lehrt allerdings, dass die Einnahmen noch nie ausgereicht haben, um alle Wünsche der Bürger*innen und der Verwaltung zu erfüllen. Um so wichtiger ist es in Zeiten knapper Kasse, dass wir unsere Ausgaben klug und vorausschauend planen und nicht nur auf die gesetzlichen Vorgaben eines „ausgeglichenen Haushalts“ fixiert sind.

Dabei steht am Anfang die Frage: Wie soll sich unsere Gemeinde in den nächsten Jahren, vielleicht sogar Jahrzehnten, entwickeln? Danach richten sich die Ausgaben,

 

24.10.2020 in Fraktion

Jugend in den Mittelpunkt: Bau eines neuen Bolzplatzes!

 

Die SPD-Fraktion stellt in der Geimeinderatssitzung vom 10.11.2020 folgendenAntrag:

„Jugend in den Mittelpunkt: Bau eines neuen Bolzplatzes!“

Folgendes soll beschlossen werden:

1. ImHaushalt für 2021 werden 100.000€ eingestellt, um einen neuen Bolzplatz in Limburgerhof zu bauen. Die Mittel sollen aus möglichen Grundstücksverkaufserlösen finanziert werden.

2. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob etwaige Fördermittel für den Bau zur Verfügung stehen und diese zu beantragen.

3. Der Standort des neuen Bolzplatzes soll vom Gemeinderat im Einvernehmen mit dem Jugendgemeinderat festgelegt werden.

Begründung:
Seit vielen Jahren ist der Bolzplatz an der Unterführung am Mühlweg nicht nutzbar. Auch perspektivisch wird der alte Bolzplatz nicht mehr für die ursprüngliche Nutzung zur Verfügung stehen. Für die SPD steht fest, dass bei einer Nutzungsänderung der Fläche eine Ausweichfläche für einen neuen Bolzplatz geschaffen werden muss. Ein Bolzplatz ist ein Schutz- und Rückzugsraum für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Diesen Schutz- und Rückzugsraum gilt es auch weiterhin in Limburgerhof anzubieten. Erst im Sommer 2020 hat der Jugendgemeinderat eine eigene Forderung nach einem neuen Bolzplatz bekräftigt. Die SPD ist 2019 mit der Forderung nach einem neuen Bolzplatz in den Kommunalwahlkampf gezogen und unterstützt die Forderung des JGR deshalb ausdrücklich.

Bezüglich des Standorts schlagen wir vor, dass die Verwaltung Ortsvorschläge erarbeitet und mit dem Jugendgemeinderat abstimmt. Ein Ortsvorschlag (ggf. mit Alternativen) soll dem Gemeinderat zur abschießenden Legitimation vorgelegt werden. Die Entscheidung soll im Einvernehmen mit dem JGR getroffen werden.

 

23.10.2020 in Fraktion

Jugend in den Mittelpunkt: Bau eines neuen Bolzplatzes!

 

Die SPD-Fraktion Limburgerhof stellt in der nächsten Gemeinderatssitzung folgenden Antrag: 

1. Im Haushalt für 2021 werden 100.000€ eingestellt, um einen neuen Bolzplatz in Limburgerhof zu bauen. Die Mittel sollen aus möglichen Grundstücksverkaufserlösen finanziert werden.

2. DieVerwaltungwirdbeauftragtzuprüfen,ob etwaige Fördermittel für den Bau zur Verfügung stehen und diese zu beantragen.

3. DerStandort des neuen Bolzplatzes soll vom Gemeinderat im Einvernehmen mit dem Jugendgemeinderat festgelegt werden.

Begründung:
Seit vielen Jahren ist der Bolzplatz an der Unterführung am Mühlweg nicht nutzbar. Auch perspektivisch wird der alte Bolzplatz nicht mehr für die ursprüngliche Nutzung zur Verfügung stehen. Für die SPD steht fest, dass bei einer Nutzungsänderung der Fläche eine Ausweichfläche für einen neuen Bolzplatz geschaffen werden muss. Ein Bolzplatz ist ein Schutz- und Rückzugsraum für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Diesen Schutz- und Rückzugsraum gilt es auch weiterhin in Limburgerhof anzubieten. Erst im Sommer 2020 hat der Jugendgemeinderat eine eigene Forderung nach einem neuen Bolzplatz bekräftigt. Die SPD ist 2019 mit der Forderung nach einem neuen Bolzplatz in den Kommunalwahlkampf gezogen und unterstützt die Forderung des JGR deshalb ausdrücklich.

Bezüglich des Standorts schlagen wir vor, dass die Verwaltung Ortsvorschläge erarbeitet und mit dem Jugendgemeinderat abstimmt. Ein Ortsvorschlag (ggf. mit Alternativen) soll dem Gemeinderat zur abschießenden Legitimation vorgelegt werden. Die Entscheidung soll im Einvernehmen mit dem JGR getroffen werden.

Brigitte Auweter
SPD-Fraktionsvorsitzende

Christian Dristram
SPD-Fraktionsmitglied

 

Alles über Olaf

Herzlichen Glückwunsch!

Zum Programm

Corona

Mitglied werden