05.09.2019 in Ortsverein
Summer-Closing - Keller-Party
Der Sommer neigt sich dem Ende zu und auf unserer Keller-Party lassen wir es noch einmal richtig krachen. Unsere Keller-Crew ist bereit und unser DJ arbeitet auch auf Hochtouren. Zusammen mit Freddie Mercury und Queen, Pop Ikonen wie Cher, Madonna, Thriller-Schöpfer Michael Jackson und vielen mehr lassen wir es wieder ordentlich krachen.
Werft euch in Schale und los gehts!
Wo: Herman-Scherer-Haus (Falkenheim), Herderstraße 23, Limburgerhof
Wann: 27. September, ab 20.00 Uhr
Eintritt nur 2 €
09.08.2019 in Fraktion
Prüfantrag zu Tempo 30 in der Speyerer Straße
In der Gemeinderatssitzung vom 13. August bringt die SPD Fraktion folgenden Antrag zur Abstimmung ein:
Der Gemeinderat möge beschließen:
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Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen eine durchgehende Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Speyerer Straße umgesetzt werden kann.
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Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche anderen Optionen bestehen, um in der Speyerer Straße den Verkehr zu beruhigen.
Begründung:
Fraktionsübergreifend besteht Einigkeit, das Ortszentrum und die Speyerer Straße attraktiver zu gestalten. Unsere Fraktion hat sich im Kommunalwahlkampf für eine Sanierung des Ortszentrums gemeinsam mit der Speyerer Straße eingesetzt. Dieses Ziel bedarf einer sorgfältigen Planung und Finanzierung, weshalb wir davon ausgehen, dass das nicht kurzfristig umgesetzt werden kann.
Wir möchten deshalb die von vielen Verkehrsteilnehmenden und den Anwohnenden als unbefriedigend empfundene Verkehrssituation in der Speyerer Straße unabhängig von einer baulichen Umgestaltung und ohne großen finanziellen Aufwand schon jetzt verbessern und sehen in der Reduzierung der Maximalgeschwindigkeit hierfür eine Lösung.
Die Speyerer Straße ist vom Bahnhof und bis mindestens zum Park ein Gebiet mit hoher Fußgehenden- und Fahrradverkehrsdichte sowie hohem Querungsbedarf. Die Geschwindigkeitsbegrenzung führt hier in erster Linie zu einer Erhöhung der Sicherheit. Darüber hinaus wird auch die Lärmbelästigung reduziert und der Durchgangsverkehr verringert, da durch die Geschwindigkeitsreduzierung die Umfahrung des Ortszentrums attraktiver wird.
Ggf. ist auch eine Straßenumstufung nach § 38 LStrG zu prüfen.
Den Antrag im PDF-Format findet ihr hier.
07.08.2019 in Fraktion
Kunst am Bau im ehemaligen CJD-Jugenddorf
Die SPD-Fraktion wird u.a. folgende Anfrage am 13.August im Gemeinderat stellen:
Ist der Verwaltung bekannt, was mit den kunstvollen schmiedeeisernen Skulpturen des ehemaligen CJD-Jugenddorfes geschieht? Jeder Wohnblock-Eingang ist mit einem eigens dafür entworfenen schmiedeeisernen Kunstwerk versehen.
Bei dem renovierten Wohnblock Trifelsring Nr. 26 / 28 sind diese Kunstwerke verschwunden. Unsere Bitte ist, dass sich die Verwaltung beim Bauherren BASF Wohnen und Bauen erkundigt und die Verschrottung verhindert und unsere Anfrage dahingehend beantwortet.
Begründung:
Für viele „Jugenddörfler“ sind diese Kunstwerke eine bleibende Erinnerung an die Zeit als sie im CJD-Jugenddorf gelebt haben. Aber auch für das Gesamtbild des CJD- Jugenddorfes sind diese handwerklich gefertigten Skulpturen, die über jedem Hauseingang angebracht sind, prägend. Jeder Hauseingang hat ein anderes Motiv. Wir haben uns überfraktionell im Bauausschuss große Mühe gegeben, mit dem neuen Bebauungsplan die Struktur des ehem. CJD-Jugenddorfes zu erhalten. Ziel sollte es daher auch sein, diese Kunstwerke vor der Verschrottung zu retten und sinnvoll in Limburgerhof zu bewahren. Dazu haben wir auch schon interessante Anregungen erhalten.
Die Anfrage im PDF-Format findet ihr hier.
06.08.2019 in Fraktion
Auslastung des JuKuZ nach Umzug des MGHs
In der Gemeinderatssitzung am 13. August werden wir u.a. folgende Anfrage stellen:
Durch den beabsichtigten Ausbau des „Alten Rathauses“ zu einer reinen Kita müssen Aktivitäten des MGHs weichen. Die SPD Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft, wie viele und welche Gruppen vom MGH (Altes Rathaus) in das JuKuZ bzw. an andere Orte verlagert wurden.
Begründung:
In der Sozialausschuss-Sitzung am 09.04.19 wurde der Bericht des JuKuZ vorgestellt. Dieser zeigte eine starke Auslastung des JuKuZ. Dabei waren die Verlagerungen der Aktivitäten des MGH im Alten Rathaus in das JuKuZ noch nicht berücksichtigt.
In der Gemeinderatssitzung am 11.04.19 wurden die Umbauarbeiten (Planung) im Alten Rathaus beschlossen, welches künftig ausschließlich als Kindertagesstätte genutzt werden soll.
Durch unsere Anfrage möchten wir in Erfahrung bringen, ob die ehemals 15 Gruppen im MGH alle zufriedenstellende neue Örtlichkeiten erhalten.
Die Anfrage im PDF-Format findet ihr hier.
01.08.2019 in Allgemein
Der Brunnen funktioniert!
Habt ihr schon gesehen? Der Brunnen auf dem Burgunderplatz funktíoniert wieder! Die Wasserläufe folgen auch noch. Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hat im September 2018 eine Anfrage zum Betrieb des Brunnens gestellt. Die Mühe hat sich gelohnt: Das Wasser fließt wieder.
Der erste Punkt aus unserem Wahlprogramm ist damit dann auch direkt schon umgesetzt!
Frohe Feiertage
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