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25.01.2021 in Topartikel Landespolitik

Am 14. März ist Landtagswahl

 

Wahlkampf in Pandemiezeiten stellt den Ortsverein vor besondere Herausforderungen. Weil Kontakte soweit wie möglich vermieden werden müssen, gibt es dieses Mal keine herkömmlichen Wahlstände, an denen die Bürger*innen sich informieren und diskutieren können. Die SPD wird donnerstags und samstags trotzdem „vor Ort“ sein. Zum Auftakt kommt die Landtagskandidatin für unseren Wahlkreis Bianca Staßen am Donnerstag, den 04.02., von 10 Uhr bis 12 Uhr zur „Sicher-Ansprech-Bar“ auf den Burgunderplatz. Bianca Staßen können Sie jederzeit auch über die Mobilnummer 0171 2804584 erreichen.

 

21.01.2021 in Aktionen

Natürlich Bianca!

 

Auf der Wahlkreiskonferenz im Sommer wurde Bianca Staßen für den Wahlkreis 38 (Mutterstadt) aufgestellt und steigt für uns jetzt in den Wahlkampf ein. Am 14. März gilt es! Erststimme für Bianca Staßen

Auf ihrer Webseite bietet sie euch die Möglichkeit einen sehr persönlichen Einblick in ihrLeben zu bekommen. Ihr erfahrt, welche Erfahrungen und Erlebnisse ihr Handeln bestimmen, welche Werte für sie wichtig sind und welche Ziele sie für ihren Wahlkreis verfolgt. 

Unter http://natürlichbianca.de gelangt ihr auf die Webseite

 

24.12.2020 in Fraktion

SPD-Fraktion zum Haushalt 2021

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Kolleg*innen im Gemeinderat,

was für ein Jahr liegt hinter uns! Wäre uns letztes Jahr um diese Zeit bewusst gewesen, was auf uns zukommen würde, hätten wir mit dem nicht ausgeglichenen Haushalt vielleicht weniger gehadert. Geschlossene Geschäfte und Kulturbetriebe, die Einschränkung des öffentlichen und sozialen Lebens und die Ungewissheit, wie es weitergeht, bescherten uns erst einen drastischen Einbruch der Gewerbesteuer, der dann allerdings überraschend unkompliziert, wenn auch noch nicht endgültig, durch Bundes- und Landesmittel kompensiert wurde. Wie es mit den Gemeindefinanzen in Folge von Corona, aber auch ganz allgemein weitergeht, wagt im Moment niemand zu prognostizieren. Wir gehen zwar anders als der Verwaltungsentwurf davon aus, dass die Gewerbesteuereinnahmen mittelfristig wieder steigen werden. Die Erfahrung lehrt allerdings, dass die Einnahmen noch nie ausgereicht haben, um alle Wünsche der Bürger*innen und der Verwaltung zu erfüllen. Um so wichtiger ist es in Zeiten knapper Kasse, dass wir unsere Ausgaben klug und vorausschauend planen und nicht nur auf die gesetzlichen Vorgaben eines „ausgeglichenen Haushalts“ fixiert sind.

Dabei steht am Anfang die Frage: Wie soll sich unsere Gemeinde in den nächsten Jahren, vielleicht sogar Jahrzehnten, entwickeln? Danach richten sich die Ausgaben,

 

23.10.2020 in Fraktion

Jugend in den Mittelpunkt: Bau eines neuen Bolzplatzes!

 

Die SPD-Fraktion Limburgerhof stellt in der nächsten Gemeinderatssitzung folgenden Antrag: 

1. Im Haushalt für 2021 werden 100.000€ eingestellt, um einen neuen Bolzplatz in Limburgerhof zu bauen. Die Mittel sollen aus möglichen Grundstücksverkaufserlösen finanziert werden.

2. DieVerwaltungwirdbeauftragtzuprüfen,ob etwaige Fördermittel für den Bau zur Verfügung stehen und diese zu beantragen.

3. DerStandort des neuen Bolzplatzes soll vom Gemeinderat im Einvernehmen mit dem Jugendgemeinderat festgelegt werden.

Begründung:
Seit vielen Jahren ist der Bolzplatz an der Unterführung am Mühlweg nicht nutzbar. Auch perspektivisch wird der alte Bolzplatz nicht mehr für die ursprüngliche Nutzung zur Verfügung stehen. Für die SPD steht fest, dass bei einer Nutzungsänderung der Fläche eine Ausweichfläche für einen neuen Bolzplatz geschaffen werden muss. Ein Bolzplatz ist ein Schutz- und Rückzugsraum für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Diesen Schutz- und Rückzugsraum gilt es auch weiterhin in Limburgerhof anzubieten. Erst im Sommer 2020 hat der Jugendgemeinderat eine eigene Forderung nach einem neuen Bolzplatz bekräftigt. Die SPD ist 2019 mit der Forderung nach einem neuen Bolzplatz in den Kommunalwahlkampf gezogen und unterstützt die Forderung des JGR deshalb ausdrücklich.

Bezüglich des Standorts schlagen wir vor, dass die Verwaltung Ortsvorschläge erarbeitet und mit dem Jugendgemeinderat abstimmt. Ein Ortsvorschlag (ggf. mit Alternativen) soll dem Gemeinderat zur abschießenden Legitimation vorgelegt werden. Die Entscheidung soll im Einvernehmen mit dem JGR getroffen werden.

Brigitte Auweter
SPD-Fraktionsvorsitzende

Christian Dristram
SPD-Fraktionsmitglied

 

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