Die Fraktion von SPD stellte folgenden Antrag auf der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.11.2021:

„Trinkwasserbrunnen für den Burgunderplatz“

Der Haupt – und Finanzausschuss möge beschließen:
„Im Haushaltsentwurf 2022 werden € 15.000,-- für die Errichtung eines Trinkwasserbrunnens am Burgunderplatz eingestellt.“

Begründung:

Mit diesem Antrag unterstützen wir eine Anregung von Gerhard Ehresmann, der sich im März 2021 unter Hinweis auf eine Reform der EU-Trinkwasserrichtlinie und entsprechender Landeszuschüsse, an die Verwaltung gewandt hat mit der Bitte, am Burgunderplatz einen Trinkwasserbrunnen zu errichten. BM Poignée hat die Idee begrüßt und die Umsetzung unter Hinweis auf das Zuschussprogramm des Umweltministeriums in Aussicht gestellt, sobald die technischen Voraussetzungen mit dem Wasserzweckverband Schifferstadt geklärt sind. Je nach Ausgestaltung liegen die Kosten inklusive der Installation für einen Trinkwasserbrunnen zwischen 10 T€ und 15 T€. Die Errichtung eines Trinkwasserbrunnens wird mit einem Festbetrag in Höhe von 4 T€ bezuschusst. Soweit andere Mittel zur Gegenfinanzierung nicht zur Verfügung stehen, ist über die Differenz ein Investitionskredit aufzunehmen.

Zum Antragstext und den detaillierten Ausführungen>>>>

gez. Brigitte Auweter
SPD-Fraktionsvorsitzende

gez. Harald Treiber
SPD-Fraktionsgeschäftsführer